§ 1 Geltungsbereich, Anbieter & Begriffe
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Erwerb von Software-Lizenzen, Plugins, Cloud-Anwendungen, digitalen Produkten und damit verbundenen Leistungen, die über die Website www.ascensus-digital.de (sowie zugehörige Subdomains und Anwendungen) zwischen der
Ascensus GmbH, Werstener Dorfstraße 152, 40591 Düsseldorf (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden geschlossen werden.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Die Angebote des Anbieters richten sich ganz überwiegend an Unternehmer (insbesondere Betriebe der Hotellerie und Gastronomie). Einzelne Regelungen dieser AGB gelten ausdrücklich nur gegenüber Verbrauchern; dies ist jeweils kenntlich gemacht.
(3) Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter überlässt dem Kunden Software (insbesondere WordPress-/Elementor-Plugins und Cloud-Anwendungen) zur Nutzung gegen Entgelt – je nach Produkt als Einmalkauf, Lifetime-Lizenz oder im Abonnement (monatlich/jährlich).
(2) Bei Cloud-Anwendungen und Abonnements handelt es sich um die dauerhafte Bereitstellung eines digitalen Produkts über die jeweilige Vertragslaufzeit. Bei einem Einmalkauf/Download erfolgt eine einmalige Bereitstellung.
(3) Der konkrete Leistungsumfang, die Anzahl der zulässigen Aktivierungen/Domains sowie der Update- und Supportzeitraum ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(4) Individuelle Software-Entwicklung wird gesondert auf Grundlage eines separaten Angebots vereinbart; hierfür gelten vorrangig die Bedingungen des jeweiligen Projektvertrags.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
(2) Mit Auswahl eines Produkts/Plans, Eingabe der erforderlichen Daten und Abschluss des Bezahlvorgangs über unseren Zahlungsdienstleister gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Bestellung bzw. der Bereitstellung der Lizenz durch den Anbieter zustande.
(3) Bei kostenpflichtigen Bestellungen von Verbrauchern ist die Bestellschaltfläche entsprechend § 312j Abs. 3 BGB mit den Worten „zahlungspflichtig bestellen" oder einer gleichwertigen eindeutigen Formulierung beschriftet.
(4) Der Vertragstext wird nicht gesondert gespeichert; die wesentlichen Bestelldaten sind im Kundenkonto einsehbar. Die Bestellbestätigung wird zusätzlich per E-Mail übermittelt.
§ 4 Preise & Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle Preise als Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern können Preise zzgl. Umsatzsteuer ausgewiesen werden; maßgeblich ist die Angabe im Bestellprozess.
(2) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd.). Es gelten ergänzend dessen Bedingungen. Zahlungsdaten werden ausschließlich bei Stripe verarbeitet, nicht beim Anbieter.
(3) Bei Abonnements wird das Entgelt zu Beginn jeder Abrechnungsperiode (monatlich bzw. jährlich) im Voraus fällig.
(4) Die Rechnung wird elektronisch bereitgestellt und ist im Kundenkonto abrufbar. Mit der elektronischen Rechnungsstellung erklärt sich der Kunde einverstanden.
§ 5 Nutzungsrechte / Lizenz
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, die Software im vereinbarten Umfang (Anzahl Aktivierungen/Domains) und für die Dauer der Lizenz bzw. des Abonnements zu nutzen.
(2) Der Lizenzschlüssel bzw. die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung der Software über den vereinbarten Umfang hinaus ist unzulässig.
(3) Updates und Support werden während der Laufzeit einer aktiven Lizenz bzw. eines aktiven Abonnements im jeweils beschriebenen Umfang bereitgestellt. Nach Ablauf bleibt eine zuletzt installierte Version eines Einmalkauf-Produkts nutzbar; ein Anspruch auf weitere Funktions-Updates (Upgrades) besteht nach Ablauf nicht. Gesetzliche Aktualisierungspflichten gegenüber Verbrauchern (§ 8) bleiben unberührt.
§ 6 Bereitstellung & Download
(1) Nach erfolgreichem Zahlungseingang erhält der Kunde Zugang zur Software (Download und/oder Lizenzschlüssel bzw. Cloud-Zugang) per E-Mail sowie im Kundenkonto.
(2) Der Kunde ist für die technischen Voraussetzungen (z. B. kompatible WordPress-/Server-Umgebung, Internetzugang) selbst verantwortlich. Die Systemanforderungen ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
§ 7 Laufzeit & Kündigung (Abonnements)
(1) Abonnements haben die im Bestellprozess angegebene Erstlaufzeit (monatlich oder jährlich).
(2) Gegenüber Verbrauchern gilt: Wird das Abonnement nach Ablauf der Erstlaufzeit stillschweigend verlängert, läuft es auf unbestimmte Zeit weiter und kann jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat gekündigt werden (§ 309 Nr. 9 BGB).
(3) Gegenüber Unternehmern verlängert sich das Abonnement automatisch um die jeweilige Laufzeit, sofern es nicht mit einer Frist von einem Monat zum Laufzeitende gekündigt wird.
(4) Die Kündigung kann im Kundenkonto oder per E-Mail an info@ascensus-beratung.de erklärt werden. Können Verbraucher das Abonnement über die Website abschließen, stellt der Anbieter eine den Anforderungen des § 312k BGB entsprechende Kündigungsschaltfläche („Verträge hier kündigen") bereit, die ohne vorherige Anmeldung leicht zugänglich ist.
(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Mit Wirksamwerden der Kündigung enden Update- und Supportansprüche zum Ende der bezahlten Periode.
§ 8 Aktualisierungen digitaler Produkte (Verbraucher)
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern über digitale Produkte stellt der Anbieter sicher, dass dem Verbraucher während des maßgeblichen Zeitraums diejenigen Aktualisierungen – einschließlich Sicherheitsaktualisierungen – bereitgestellt werden, die zum Erhalt der Vertragsmäßigkeit des digitalen Produkts erforderlich sind, und informiert den Verbraucher hierüber (§ 327f BGB).
(2) Der maßgebliche Zeitraum ist bei dauerhafter Bereitstellung (Cloud/Abonnement) der gesamte Bereitstellungszeitraum; bei einmaliger Bereitstellung der Zeitraum, den der Verbraucher aufgrund der Art und des Zwecks des Produkts berechtigterweise erwarten kann.
(3) Die Aktualisierungspflicht umfasst keine Funktionserweiterungen (Upgrades). Unterlässt der Verbraucher die Installation einer bereitgestellten und mit ordnungsgemäßer Information versehenen Aktualisierung, haftet der Anbieter nicht für Mängel, die allein hierauf beruhen (§ 327f Abs. 2 BGB).
§ 9 Änderungen der Cloud-Leistung (dauerhafte Bereitstellung)
(1) Der Anbieter darf die dauerhaft bereitgestellte Software über das zum Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinaus ändern, wenn ein triftiger Grund vorliegt (z. B. technische Weiterentwicklung, Anpassung an geänderte Rechtslage oder Sicherheitsanforderungen, Wirtschaftlichkeit), dem Kunden hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen und der Kunde klar und verständlich über die Änderung informiert wird (§ 327r BGB).
(2) Beeinträchtigt eine solche Änderung den Zugang des Verbrauchers zu den digitalen Produkten oder deren Nutzbarkeit mehr als nur geringfügig, stehen dem Verbraucher die gesetzlichen Rechte (insbesondere Kündigung) nach Maßgabe von § 327r BGB zu.
§ 10 Widerrufsrecht (Verbraucher)
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten – einschließlich der Möglichkeit, den Widerruf über unsere Online-Widerrufsfunktion auszuüben – ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung. Bei digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Verbraucher der sofortigen Ausführung ausdrücklich zustimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt (§ 356 Abs. 5 BGB). Unternehmern steht ein Widerrufsrecht nicht zu.
§ 11 Mängelrechte / Gewährleistung
(1) Gegenüber Verbrauchern gelten bei digitalen Produkten die §§ 327 ff. BGB. Das digitale Produkt ist bei Bereitstellung frei von Produkt- und Rechtsmängeln (§§ 327e, 327g BGB). Liegt ein Mangel vor, stehen dem Verbraucher die gesetzlichen Mängelrechte nach §§ 327i ff. BGB zu (Nacherfüllung, Minderung, Vertragsbeendigung, Schadens-/Aufwendungsersatz).
(2) Gegenüber Unternehmern gilt: Der Anbieter gewährleistet, dass die Software bei Bereitstellung die in der Produktbeschreibung zugesagte Beschaffenheit aufweist. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Bereitstellung; dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie in den Fällen des § 12 Abs. 1. Der Anbieter ist berechtigt, Mängel zunächst durch Update, Patch oder eine fehlerfreie Version zu beheben.
(3) Der Kunde wird Mängel nachvollziehbar und reproduzierbar mitteilen. Software wird nach dem jeweiligen Stand der Technik entwickelt; eine völlige Fehlerfreiheit kann technisch nicht zugesichert werden.
§ 12 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, in dem der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Düsseldorf.
(3) Verbraucherstreitbeilegung: Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.